Impfpflicht für Flugpersonal – bald auch bei deutschen Airlines?

Datum

Donnerstag, 7. Oktober 2021

In immer mehr Länder ist die Einreise für Airline-Crews nur noch unter Vorlage eines Corona-Impfnachweises möglich. Das erhöht den Druck auf Fluggesellschaften und lässt den Wunsch nach einer Impfpflicht für fliegendes Personal aufkommen. Auch die Lufthansa als Deutschlands größte Fluggesellschaft würde die Impfpflicht gerne umsetzen. Doch ist das in Deutschland überhaupt möglich?

Lufthansa wünscht sich Impfpflicht für fliegendes Personal

Bereits vor einigen Wochen hat sich die Lufthansa dafür ausgesprochen, eine Corona-Impfpflicht für Flugpersonal umzusetzen und außerdem die Impfdaten von Angestellten zu erfassen. Dabei geht es allerdings nicht allein darum, Personal und Reisende vor einer Corona-Infektion zu schützen. Vielmehr erscheint die Impfung Voraussetzung für eine weitere Zusammenarbeit mit dem Flugpersonal zu sein.

Grund hierfür: Hongkong beispielsweise schreibt bereits vor, dass nur Flüge mit geimpften Piloten und Flugbegleitern die chinesische Sonderverwaltungszone erreichen dürfen. Auch von den USA und Kanada werden in Kürze ähnliche Regelungen erwartet.

Für die Airlines würde das bedeuten: Ungeimpfte Mitarbeiter erfüllen die Einreisebestimmungen dieser Länder nicht. Dementsprechend können sie auf Flügen in Länder, die lediglich Geimpften die Einreise erlauben, nicht eingesetzt werden. Das wäre für Fluggesellschaften wie die Lufthansa ein nicht unerhebliches organisatorisches Problem.

Als Argument für die Impfpflicht wird außerdem angeführt: Schon seit Jahrzehnten müssen fliegende Lufthansa-Mitarbeiter nachweisen, dass sie etwa gegen Gelbfieber geimpft sind. Auch diese Impfung ist notwendig, um die Einreisevoraussetzungen in einigen Ländern zu erfüllen. Eine Covid-Impfung wäre daher lediglich eine weitere notwendige Schutzimpfung, die ohne Weiteres erwartet werden kann.

Impfpflicht für Flugpersonal gilt bereits in der Schweiz und den USA

Während die Lufthansa noch dafür kämpft, eine vollständige Impfung ihres Personals gegen Corona durchzusetzen, ist die Impfpflicht in anderen Ländern bereits Realität: Zuletzt hatte die Schweizer Lufthansa-Tochter Swiss angekündigt, ungeimpftes Flugpersonal zu entlassen. Bereits im August hatte Swiss die Impfpflicht für die Besatzung eingeführt und kündigt nun an, denjenigen, die bis zum 1. Dezember nicht vollständig geimpft sind, zu kündigen.

Ähnliche Regelungen gelten außerdem in den USA. Hier verpflichten American Airlines, Jet Blue und Alaska Airlines ihre Flugbesatzung dazu, sich gegen das Virus impfen zu lassen. Bereits 96 Prozent der Beschäftigten erfüllen die Vorgabe – von etwa 600 Beschäftigen, die eine Impfung verweigerten, wollten sich die Airlines trennen.

Ist eine Impfpflicht nach US-Vorbild auch in Deutschland möglich?

Anders als in anderen Ländern ist es in Deutschland arbeitsrechtlich nicht möglich, Mitarbeiter dazu zu verpflichten, sich impfen zu lassen. Sieht der Arbeitsvertrag solche Verpflichtungen nicht vor, können sie nicht nachträglich und einseitig festgelegt werden.

Für die Lufthansa bedeutet das: Vergleichbare Regelungen sind für die Lufthansa in Deutschland nicht durchsetzbar. Möglich wäre es lediglich, entsprechende Vereinbarungen gemeinsam mit den Personalvertretungen auszuarbeiten. Prinzipiell ist dabei aber eine Impfpflicht nach Schweizer oder US-Vorbild ausgeschlossen.