Doch keine Staatshilfen für Condor

Datum

Freitag, 11. Juni 2021

Eigentlich sollte die Airline Condor einen Millionenkredit erhalten. Billigflieger Ryanair hatte etwas dagegen und klagte. Jetzt erhielt Ryanair recht.

Millionenkredit für Condor auf dem Prüfstand

Die Pandemie hat viele Unternehmen in finanzielle Schieflage gebracht. Auch die Reisebranche geriet gehörig ins Wanken, schließlich waren touristische Reisen für lange Zeit nahezu vollständig untersagt und selbst jetzt nimmt der Flugverkehr erst langsam wieder zu.

Verschiedene Airlines hatten deshalb staatliche Hilfen erhalten. Darüber freuten sich jedoch nicht alle. Billigairline Ryanair hatte geklagt und vom Gericht der Europäischen Union Recht bekommen. Die Genehmigung des staatlichen Millionenkredits für Condor wurde damit für nichtig erklärt. Es gäbe nur eine unzureichende Begründung dafür, weshalb die Airline Geld erhalten sollte.

In Brüssel muss nun nachgebessert werden. Sollte eine entsprechende Begründung geliefert werden, könnte Condor das Geld dennoch zugesprochen bekommen. Das Genehmigungsverfahren wird jetzt also auf den Prüfstand gestellt.

Ryanair klagte mehrfach

Die irische Fluggesellschaft Ryanair ging nicht nur gegen die staatlichen Hilfen für Condor vor. Auch in den Fällen Air France, Finnair, SAS, TAP und KLM klagte man. Lediglich bei TAP und KLM hatte Ryanair bislang Erfolg. Auch hier muss – wie bei Condor – nachgebessert werden.

Für Condor war bereits im April 2020 von Seiten Deutschlands bei der EU ein staatlicher KfW-Kredit in Höhe von 550 Millionen Euro beantragt worden. Bereits am 26. April wurde diese staatliche Hilfe von der EU-Kommission genehmigt.

Das EU-Gericht befürchtete dadurch nun allerdings besonders nachteilige Auswirkungen auf das Wirtschaftsleben Deutschlands. Es dürfte spannend bleiben, wie die Kommission hier nachbessert und was das für Condor und andere Unternehmen, die auf staatliche Hilfe angewiesen sind, bedeutet.